Stellungnahmen

Die DGSP erarbeitet Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen, Rahmenvereinbarungen und Richtlinien der Politik.

Unterhalb unserer aktuellen Stellungnahmen finden Sie alle Stellungnahmen nach folgenden Themen sortiert: Psychopharmaka, Weiterentwicklung und Finanzierung der psychiatrischen Versorgung, Flüchtlingspolitik, Pflege, Teilhabe und Beschäftigung, Forensik und Patientenrechte.

Aktuelle Stellungnahmen

Stellungnahme zur Gesetzesvorlage des "zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" (01.05.2019)
Stellungnahme zur RTL-Sendung "Team Wallraff - Undercover in Psychiatrien und Jugendhilfe" (18.03.2019)
Erwiderung auf den Änderungsantrag des Bundesministeriums für Gesundheit zum Regierungsentwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) (01.02.2019)
Stellungnahme zum Referentenentwurf Psychotherapeutenausbildungsreformgesetz (30.01.2019)
Verbände des Kontaktgespräch Psychiatrie: Forderungen zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen des psychiatrischen Maßregelvollzugs und des Maßregelrechts (Stand November 2018)
Positionspapier des DGSP-Fachausschusses zur Freigabe von Cannabis (03.05.2018)
Stellungnahme der BayGSP zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Bayerisches PsychKHG (10.04.2018)
Grundlagenpapier DGSP 2018 (3.4.2018)
Stellungnahme des AK Pflege zum Koalitionsvertrag vom 12.03.2018 zu VII. „Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich zu gestalten“ (Punkt 4 „Gesundheit und Pflege“) (April 2018)
Soziale Psychiatrie und Klinik (Dezember 2017)