Berichte und Kommentare

Wahlprüfsteine 2021

Die DGSP fragt regelmäßig bei Wahlen ab, welche Unterstützung von politischen Mandatsträger*innen in sozial-, gesundheits- und psychiatriepolitischen Fragen zu erwarten ist. In den Wahlprüfsteinen werden die politischen Stellungnahmen der DGSP griffig und zielgerichtet aufbereitet und zusammengefasst und möglichst klare und offene Antworten eingefordert. Auch zu Beginn des »Superwahljahrs« 2021 befragte die DGSP im Deutschen Bundestag vertretenen und neu kandidierenden Parteien in insgesamt elf Wahlprüfsteinen zu ihren jeweiligen Positionen.

Eine erste Rückmeldung war, dass sich CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP darauf verständigt haben, im Bundestagswahlkampf 2021 Wahlprüfsteine von Interessenverbänden nur noch in eingeschränktem Umfang und über Online-Formulare auf ihren jeweiligen Websites entgegenzunehmen, dementsprechend haben sie uns um die Einhaltung formaler Kriterien gebeten. Im April haben wir also eine auf knappe acht Punkte gekürzte Version verschickt und veröffentlicht. Nun haben wir die Antworten in einer Synopse zusammengetragen. Geht man nach diesen Antworten, steht unserer zentralen Forderung nach einer trialogisch besetzten Expert*innenkommission und einem umfassenden, evidenzbasierten Berichtswesen mit notwendigen Datengrundlagen zur Weiterentwicklung von Versorgung, Forschung und Teilhabe nichts mehr im Wege.


Zu den Antworten der Parteien (Synopse)

Zu den Wahlprüfsteinen der DGSP (kurz)

Zu den Wahlprüfsteinen der DGSP (lang)

Zu den einzelnen Antworten:
CDU/CSU | SPD | Bündnis 90/Die Grünen | Die Linke | Die Partei

Diskussionspapier: Welche Auswirkungen hat §4 PflBG auf die Arbeit der Mitarbeitenden der pflegerischen und pädagogischen Berufsgruppen im Maßregelvollzug?

Am 13. Januar 2020 ist die letzte Änderung im Pflegeberufegesetz (PflBG) verabschiedet worden. In diesem Gesetz werden erstmals vorbehaltene Tätigkeiten für Pflegefachpersonen aufgeführt (§ 4 PflBG). Diese Entwicklung ist aus Sicht der Autor*innen außerordentlich begrüßenswert, da hierdurch die besondere Expertise der Pflegefachpersonen gestärkt und explizit herausgestellt wird. Allerdings sind mit der Neufassung des Gesetzes Fragen im Hinblick auf die Gestaltung von Prozessen im Maßregelvollzug entstanden. Eine dieser Fragen wird im Folgenden fokussiert:
Welche Auswirkungen hat § 4 PflBG auf die Arbeit der pflegerischen und pädagogischen Berufsgruppen im Maßregelvollzug?

Zum Diskussionspapier

Anmerkungen (23.06.2021)

Handreichung "Rechtswege und Rechtsschutz im Maßregelvollzug"

Der Fachausschuss Forensik hat das Papier "Rechtswege und Rechtsschutz für nach den §§ 63 und 64 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt untergebrachte Personen" herausgegeben. Es bietet einen Überblick über den Rechtsschutz, der im Maßregelvollzug in Deutschland untergebrachten Personen gewährt wird. Das Papier enthält Hinweise auf Gesetze, behördliche Zuständigkeiten, Tipps und gibt Anregungen für vertiefende Literatur.

Rechtswege und Rechtsschutz im Maßregelvollzug

Dokumentation zur Expertenanhörung der DGSP zur Nutzung von Antidepressiva

Am 26. Januar 2018 hat die DGSP in Frankfurt am Main ein Expertenhearing zur Nutzung von Antidepressiva durchgeführt. Hier finden Sie das Protokoll zur Veranstaltung. Eingeladene Expert*innen, die nicht teilnehmen konnten, hatten Gelegenheit, sich schriftlich zu unseren Fragen zu äußern. Eingereichte Antworten sind hier ebenfalls dokumentiert.

Dokumentation Expertenhearing 2018

Bericht über die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Fixierung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung"

Zwei Männer haben gegen ihre Fixierung in psychiatrischen Krankenhäusern Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ende Januar 2018 fand die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) statt. Dr. jur. Heinz Kammeier war im Auftrag der DGSP als Prozessbeobachter vor Ort. Er berichtet über die zweitägige Verhandlung.

Bericht von Dr. jur. Heinz Kammeier

UN-Bericht zum Zustand der Psychiatrie weltweit

Die DGSP hat den Bericht des UN-Sonderberichterstatters Dainius Pūras über das Recht aller Menschen auf bestmögliche körperliche und seelische Gesundheit übersetzt. Pūras beurteilt den Zustand der Psychiatrie weltweit als nicht akzeptabel und fordert einen Paradigmenwechsel.

Es handelt sich um eine nicht-autorisierte Übersetzung ohne Gewähr. Wir freuen uns über Rückmeldungen.

Deutsche Übersetzung UN-Bericht

Englisches UN-Originaldokument

Arbeitspapier zum Begriff der Teilhabe

In der "Sozialen Psychiatrie" 158 (Heft 04/2017) war bereits eine Kurzversion des Beitrags erschienen. Hier finden Sie jetzt den vollständigen Artikel von Christian Reumschüssel-Wienert zum Begriff der Teilhabe und verwandten Konzepten. 

Arbeitspapier zum Begriff der Teilhabe

Wahlprüfsteine

Die DGSP hat Ende April 2017 die politischen Parteien befragt, welche weiteren Entwicklungsschritte in der psychiatrischen Versorgung für die nächste Legislaturperiode angeboten werden. Unsere Fragen: Wie wollen sich die Politiker*innen im einzelnen für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen einsetzen? Wie wollen sie dafür Sorge tragen, dass diese Menschen nicht mehr gesellschaftlich ausgegrenzt werden? Die Parteien haben geantwortet.

Wahlprüfsteine der DGSP

Antworten der Parteien

Synopse

CDU | Grüne | SPD | Die Linke | FDP | Piraten