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DGSP aktuell - Antworten auf die Wahlprüfsteine 2021 - 10/2021 (7. September 2021)

DGSP aktuell

Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine der DGSP 2021

Zu Beginn des »Superwahljahrs« 2021 befragte die DGSP alle im Deutschen Bundestag vertretenen und neu kandidierende Parteien zu ihren jeweiligen sozial-, gesundheits- und psychiatriepolitischen Positionen. Im Vorfeld der Antworten mussten die Wahlprüfsteine noch einmal an ein von der CDU, SPD, den Grünen, Linken und FDP vereinbartes, verkürztes Verfahren via normiertem Online-Formular angepasst werden.

Themen waren unter anderem die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), die soziale Dimension psychischer Erkrankungen und die zentrale Forderung nach einer trialogisch besetzten Expert*innenkommission und einem evidenzbasierten Psychiatriebericht mit notwendigen Datengrundlagen zur Weiterentwicklung von Versorgung, Forschung und Teilhabe.


Zu den Wahlprüfsteinen der DGSP (kurz) → hier

Zu den Wahlprüfsteinen der DGSP (lang) → hier


Kurz vor der Bundestagswahl am 26. September sind die meisten Antworten eingegangen. Demnach steht der zentralen Forderung nach einem umfassenden und regelmäßigen Psychiatriebericht eigentlich nichts mehr im Wege. Sowohl CDU/CSU, SPD und Grüne als auch Die Linke sprechen sich für eine verpflichtende Dokumentation der genannten Kennzahlen, wie PsychKG-Einweisungen, Zwangsmaßnahmen und Suiziden aus. Darüber hinaus wird besonders von den Grünen eine begleitende und empfehlende Expert*innenkommission unter Einbeziehung von Erfahrenen und Angehörigen hervorgehoben.

Insgesamt haben CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, Volt und Die Partei Antworten eingereicht. Volt verweist in einer eher allgemeinen Stellungnahme allerdings auf ihr junges Bestehen, weshalb sich spezifische Positionen zu den einzelnen Fragen noch nicht ausgestaltet haben. Die Partei schickte als einzige Antworten auf die ursprünglich längere Fassung der Wahlprüfsteine, bezieht darin allerdings ebenfalls eher vage und ironisch überspitzt Stellung zu den Fragen.


Zu den Antworten der Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, Die Linke (Synopse) → hier


Zu den einzelnen Antworten:
CDU/CSU | SPD | Bündnis 90/Die Grünen | Die Linke | Die Partei

 

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