Stellungnahmen
Position der DGSP zum Themenkomplex Hilfe zur Selbsttötung
Die DGSP nimmt Stellung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Aufhebung des § 217 StGB „Hilfe zur Selbsttötung“. Sie fordert u.a. eine unbedingte Orientierung am Lebenserhalt und umfängliche Maßnahmen und Angebote der Suizidprophylaxe sowie eine gesellschaftliche Wertedebatte, die Krankheit und Behinderung und den Sterbeprozess als Teil des Lebens offensiv thematisiert. [Zur Stellungnahme]
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vulnerabler Personen bei richterlichen Anhörungen im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren (DS.: 19/20623)
Die DGSP nimmt Stellung zum o.g. Gesetzesentwurf, der beantragt, im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf die persönliche Anhörung im Falle der Betreuerbestellung oder bei freiheitsentziehenden Maßnahmen zu verzichten und stattdessen die Anhörung mittels zeitgleicher Bild- und Tonübertragung durchzuführen. [Zur Stellungnahme]
Stellungnahme zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Die DGSP nimmt Stellung zum aktuellen Referentenentwurf "Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts". Dabei geht sie u.a. auf diese Punkte ein: Betreuerbestellung, Umfang der Betreuung, Eignung und Auswahl des Betreuers, Verfahrenspfleger, Einsatz mehrerer Betreuer, Betreuung durch Betreuungsverein oder -behörde, Pflichten des Betreuers, Wünsche des Betreuten. [Zur Stellungnahme]
Stellungnahme zur Änderung der PPP-Richtlinie in der Fassung vom 05.08.2020
In ihrer Stellungnahme erklärt die DGSP, dass aus ihrer Sicht auch in der Version der Richtlinie vom 5. August 2020 nicht die Belange psychisch erkrankter und behandlungsbedürftiger Menschen im Vordergrund stehen, sondern ökonomische Partialinteressen. [Zur Stellungnahme]
Stellungnahme zum Dialogprozess zu SGB V
Die Stellungnahme formuliert aktuelle Problemkonstellationen in der Altersmedizin sowie konkrete Änderungsvorschläge und Empfehlungen. [Zur Stellungnahme]
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