Stellungnahmen

Auf dieser Seite finden Sie Stellungnahmen der DGSP zu verschiedenen Themen, u. a. aus dem Bereich Pflege, Patientenrecht, Flüchtlingspolitik und Psychopharmaka.

Stellungnahme der DGSP zum PsychVVG

Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen liegt vor. Die DGSP äußert sich dazu in einer Stellungnahme.
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Stellungnahme der DGSP zum Referentenentwurf für das Bundesteilhabegesetz

Die DGSP hat das BTHG kommentiert.

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Stellungnahme des Fachausschusses zu Reduktionsstudien

Der DGSP-Fachausschuss Psychopharmaka hat zur Teilnahme an Reduktionsstudien von Neuroleptika Stellung bezogen. Er kritisiert darin, dass in den existierenden Studien die Erfahrungen ehemaliger Neuroleptika-Nutzer nur unzureichend beachtet werden.
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Resolution der Teilnehmer*innen der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie - DGSP e.V.

Grundgesetz achten! Sozialpsychiatrischer Fachverband protestiert gegen Verschäfung des Asylrechts
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Stellungnahme der DGSP zum Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften
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Stellungnahme zum vorläufigen Arbeitsentwurf BMFSFJ/BMG „Gesetz zur Reform des Pflegeberufes“
Der Arbeitskreis Pflege innerhalb der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V. (DGSP) nimmt zu dem vorläufigen Arbeitsentwurf BMFSFJ/BMG für das Bund-Länder-Gespräch auf Fachebene am 2./ 3. Juni 2015 / Stand Mai Stellung.
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Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie zum Thema Sterbehilfe.
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Stellungnahme zum zweiten Pflegestärkungsgesetz

"Der Arbeitskreis Pflege (AK) der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V. (DGSP) schließt sich im Allgemeinen der Stellungnahme (Seite 2 bis 18) der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege* an."
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Zur angestrebten Vergabe der Patientenberatung an einen gewerblichen Anbieter: Schreiben an Herrn Laumann, Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigten für Pflege
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Psychiatrie in der Verantwortung – Menschenwürde achten!

Zur psychiatrischen und psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden legt die DGSP ein Positionspapier vor.
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Gemeinsame Eckpunkte der Verbände und Fachgesellschaften zur weiteren Gestaltung des neuen Entgeltsystems für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Psychosomatik und Psychotherapie; ein Brief an den Gesundheitsminister
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Positionen der Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie zum geplanten Bundesteilhabgesetz
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Stellungnahme der DGSP e.V. zum Diskussionsentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 5. Dezember 2014/20. Januar 2015:
"Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 Strafgesetzbuch"
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Reformbedarf in der Psychiatrie - Problemanzeige und Handlungsoptionen
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Schreiben an den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Dr. Franke zur Psychiatriereform
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Forderungen an eine Reform von Recht und Durchführung der psychiatrischen Maßregel nach §63 StGB unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit von Dauer und Eingriffsintensität
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Behandlungsregelungen im Gesetzentwurf der Staatsregierung des Landes Sachsen zur Änderung des SächsPsychKG (LtDrucks. 5/14180)
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Stellungnahme an die JustizministerInnen und SozialministerInnen der Länder zu aktuellen Entwicklungen im Maßregelvollzug
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Stellungnahme an Prof. Dr. Karl Lauterbach zur Anpassung des PsychEntgG
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Stellungnahme zu den "Eckpunkten": Reformüberlegungen zur Unterbringung nach § 63 StGB des Bundesministeriums der Justiz vom Juli 2013
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Weinheimer Erklärung zur Deckung des wachsenden Bedarfs an Zuverdienstangeboten
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Konsequenzen aus dem »Fall Gustl Mollath«
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Stellungnahme zum Bericht des Beirats Pflegebedürftigkeit von Juni 2013
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Zur Aufweichung des Patientenschutzes in Arzneimittelstudien auf der Ebene der EU
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Frankfurter Erklärung bezügl. der Tagung »Notfall Seele – Zwang und Gewalt, Macht und Ohnmacht in der Psychiatrie«
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Zum Beteiligungsverfahren zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit
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Zwangsbehandlung in der Psychiatrie - Urteile und wie weiter...
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Stellungnahme der Verbände des Kontaktgespräches Psychiatrie zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
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Kabinettsentwurf »Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen«
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Zum Bericht der AG Psychiatrie der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) »Psychiatrie in Deutschland – Strukturen, Leistungen, Perspektiven«, Bereich Gerontopsychiatrie
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Zum Referentenentwurf »Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen«
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Zur Anerkennung der Opfer von Zwangssterilisation und »Euthanasie« als Verfolgte des NS-Regimes
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Zur Entwicklung des Patientenrechtegesetz
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Zum »Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter« (ThUG)
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Zu den Eckpunkten zur zukünftigen Finanzierung der klinisch-psychiatrischen Versorgung
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Zum Referentenentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG)
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Zur beruflichen Eingliederung behinderter Menschen
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Zur Behandlung mit Psychopharmaka
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Zur Betreuung Demenzkranker durch Langzeitarbeitslose
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Zum Stand der Pflege in der psychiatrischen Versorgung
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Zum Thema Patienteninformation
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Zur Abschaffung der Kettenduldungen und für eine humane Flüchtlingspolitik
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Zur Abschiebung psychisch erkrankter Flüchtlinge
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Zur Neuregelung des Pflegebegriffs
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Zum §1906a BGB »Ambulante Zwangsbehandlung«
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Zur Entwicklung der ambulanten psychiatrischen Versorgung
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Zur Verordnung über eine Veränderung der Richtlinien von häuslicher Krankenpflege
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Zum »White Paper« (September 2000)
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Zur Sparpolitik und Strategien der Pharmakonzerne
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